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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Februar 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim Allach, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Baumfällungen vor dem Haus / Weg Herbert-Schober-Str. 33-31
2.
Aktuelle Situation am Louise-Schröder-Gymnasium
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Vesaliusstr. 33 Seite Eversbuschstr., 80999 München
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Eversbuschstr. 185, 80999 München
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Eversbuschstr. 92, 80999 München
4.
(E) Bau einer Hoch- oder Tiefgarage durch die Firma Krauss-Maffei für ihre Beschäftigten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01124 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 20.10.2011
-
08-14 / E 01124
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08321
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen. Die vorhandenen Firmenstellplätze sind aus bauordnungsrechtlicher Sicht ausreichend. Die im Süden ansässigen Firmen werden bei einer der kommenden Betriebsversammlungen im Frühjahr 2012 erneut an eine Änderung der Parkgewohnheiten ihrer Beschäftigten appellieren.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01124 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 20.10.2011 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01124 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 20.10.2011 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
5.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 23 Allach Untermenzing
Widmung
von Teilstrecken der Grandauerstraße
08-14 / V 08438
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung von Teilstrecken der Grandauerstraße
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenteilstrecken:
- Grandauerstraße
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Teilstrecken der Grandauerstraße zwischen
dem Eichenweg (= km 0,201) und 15 m südlich der
Kehre (= km 0,359) zu einer Ortsstraße und
15 m südlich der Kehre (= km 0,359) und der Allacher
Straße ( = km 0,407) zu einem „beschränkt-öffentlichen
Weg, für Fuß- und Radverkehr“
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grandauer Straße
- Eichenweg
- Allacher Straße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1590
- Straßenbaubehörde
5.
Anhörungen
1.
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen;
Kompostieranlage der Fa. Schernthaner GmbH, Goteboldstr. 100, 81249 München
Optimierung des Anlagenbetriebes durch Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage, Änderung der Konfektionierung von Kompost und Errichtung einer Absackanlage, Reduzierung der Emissionsfracht;
Antrag vom 05.11.09 auf Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigungsverfahren nach § 16 Abs. 1 BImSchG
2.
Vollzug des Bundes-Immsissionsschutzgesetzes (BImSchG); Paul-Ehrlich-Weg 130
Fa. Bayer. Asphalt-Mischwerke GmbH & Co.KG für Straßenbaustoffe Asphaltmischanlage
Antrag auf Errichtung einer Lagerhalle für Asphaltgranulat gem. § 16 BImSchG
3.
Lautenschlägerstr. 26, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1093/2
Umbau eines ehemaligen Hochbunkers in ein Wohn- und Gewerbegebäude / VORBESCHEID
4.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
5.
Neubau einer Lichtzeichenanlage Allacher Str. / Hitlstraße
6.
Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
Gemeinde Karlsfeld
Bebauungsplan Nr. 85 "Am Burgfrieden"
Flächennutzungsplan - Änderung
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.12:
a) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen"; -Erweiterung der Wettbewerbskriterien -zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus -Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung
b) Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG - Wohnungen
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.12:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung a) Sachstandsbericht b) Zukunftskongress
3.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.12:
a) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V" Wohnungsbauoffensive 2012-2016
b) Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
c) 2. Stammstrecke; Forderungen des Freistaates Bayern; Bericht über Fachgespräch auf Arbeitsebene vom 13.01.12
4.
Ergänzung zum Beschluss des Umweltausschusses vom 31.01.12:
Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplan
5.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Ausschusses für Bildung und Sport in der gemeinsamen Sitzung vom 31.01.12:
Bauvorhaben Von-Reuter-Straße; Flst. 698, 698/1 Gemarkung Untermenzing 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Produkt 60.4.1.8.1
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.12:
Genossenschaftsidee fördern II
7.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012:
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V"; Wohnungsbauoffensive 2012-2016
7.
Verschiedenes
1.
Zusätzlicher Standort für einen Schaukasten in Untermenzing
2.
Einladung "15 Jahre Kinderbeauftragte in München - Zusammenarbeit gestalten"
3.
Beteiligung der Öffentlichkeit am 07.03.2012, 19:00 Uhr
Frühzeitige Unterrichtung über die Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 des BauGB
Planungsgebiet:
1. Flächennutzungsplan: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/30 Oertelplatz, Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße (östlich), Vesaliusstraße (südlich) und Georg-Reismüller-Straße (östlich)
2. Bebauungsplan: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a Oertelplatz, Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße (östlich), Vesaliusstraße (südlich) und Georg-Reismüller-Straße (östlich)
4.
Einladung des Behindertenbeirats am 16.03.2012, 15:00 Uhr zum Fachgespäch "Behinderung heißt Armut und Diskriminierung"
5.
Schreiben Baureferat vom 25.01.12:
Ehemaliges Allacher Sommerbad: Tütenspender für Hundebesitzer und mehr Mülleimer
8.
Umlauf
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.06.11:
Zwiedineckstraße; Einrichtung eines Haltverbotes
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 31.10.11:
Aufhebung der Beschränkung des zulässigen Gesamtgewichtes auf 7,5 t auf der Würmbrücke an der Stadtgrenze München
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.01.12:
Lkw-Verkehr zu Krauss Maffei; geeignete Beschilderung für das Verbot von Lkw im Durchgangsverkehr zu Krauss Maffei mit Hinweis auf die Umfahrung
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.01.12:
Lkw-Verkehr Krautheimstraße
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.01.12:
Vogelloh; Errichtung absoluter Haltverbote
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.01.12:
MAN Löwenkinder Vogelloh 6
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.01.12:
Nachtrag Anhörung Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt am 21.02.12
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.01.12:
Erlaubnis Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt am 21.02.12
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.01.12:
Historische Schäfflertänze 2012, Änderungen in der Veranstaltungsliste
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.01.12:
Ampelschaltung Eversbuschstraße / Paul-Ehrlich-Weg
11.
Schreiben Direktorium vom 04.01.12:
Neues Schaudepot Deutsches Museum
Junkers-Gelände
12.
Schreiben Direktorium vom 18.01.12:
Diamaltgelände als Standort für Depot des Deutschen Museums prüfen
Antrag Nr. 3043 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.01.12
13.
Schreiben Direktorium vom 16.01.12:
Bewilligung einer Zuwendung aus dem BA-Budget; Antragsteller: AWO Schulsozialarbeit Hauptschule Haldenbergerstraße
14.
Schreiben Direktorium vom 16.01.12:
Bewilligung einer Zuwendung aus dem BA-Budget; Antragsteller: Pfarrei Maria Himmelfahrt
15.
Schreiben Direktorium vom 16.01.12:
Bewilligung einer Zuwendung aus dem BA-Budget; Antragsteller: TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.
16.
Schreiben Stadtwerke München vom 16.01.12, 23.01.12, 30.01.12:
Baumaßnahmen
17.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge:
Kunstmannstr. 26, Kunstmannstr. 13, Kunstmannstr. 7, Auenbruggerstr. 48, Hahnemannstr. 7a, Von-Reuter-Str. 18, LSG Würmniederung
18.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.12:
Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben:
Dirrstr. 14
19.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.12, 23.01.12, 30.01.12:
Bauanträge (09.01.-15.01.12, 16.01.-22.01.12, 23.01.-29.01.12)
20.
Schreiben Referat für Bildung und Sport:
Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe an der Lauthstraße
21.
Schreiben Sozialreferat vom 23.01.12:
Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Krautheimstr.
22.
Schreiben Sozialreferat vom 01.12.12:
Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Am Lochholz
23.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 25.01.12:
Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am(an) bestehenden Mobilfunkstandort(en) mit LTE
hier: Dachauer Str.
24.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 27.01.12:
Ludwigsfelder Str. 15, Gemarkung: Allach, Fl.Nr. 952/5
Probeweise Einführung einer Busanbindung
25.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 31.01.12:
Wirtschafts-Info 01/2012
26.
Schreiben Kulturreferat vom 01.12.12:
Veranstaltungen / Kooperationen Februar 2012
27.
Schreiben MVG vom 03.02.12:
Buslinie 164
28.
Schreiben Bürgerin vom 29.01.12:
Aurelis-Grundstück, 80999 München, Oertelplatz/Lautenschlägerstraße
9.
Nachtrag
1.
Anhörung:
Erstmalige Herstellung der Waldhornstraße zw. Manzostraße und Moosanger
2.
Umlauf:
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.02.12:
Versammlungen (Mahnwachen) auf öffentl. Grund vom 06.02.12-08.02.12, jeweils 19:00-22:00 Uhr; Ort Walter-von-Cube-Weg, Ecke Karl-von-Roth-Straße, Bauseweinallee, Ecke Verdistraße, Oertelplatz
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Krautheimstr. 31, Eversbuschstr. 25
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.02.12:
Bauanträge (30.01.-05.02.12)
5.
Schreiben Stadtwerke München vom 06.02.12:
Baumaßnahmen
6.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.02.12:
Neuer Standort der Firma Air Liquide in der Ludwigsfelder Str. 168
Anfrage aus der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 20.10.11
7.
Schreiben BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 07.02.12:
Termin Ganztags Schule
8.
Verschiedenes:
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010